Zwei Kameras und viele Fragen - 2 Schritte weiter

Vor über einer Woche habe ich in Münster Kameras entdeckt.  
Ich berichtete hier.

Ein paar Tage darauf war ich schon einen kleinen Schritt weiter.
Ich berichtete hier.

Nach wie vor warte ich noch auf die Antwort der Datenschutzbeautragten der Stadt Münster. Ich glaube, das kann noch ein bisschen dauern. Schade.   

Frau Beck hat mir die Antworten auf ihre kleine Anfrage zu kommen lassen:

Wer hat die Kamera aufgestellt/angebracht?
Die Kamera wurde vom Grundstückseigentümer angebracht.

Steht Sie auf einer öffentlichen oder privaten Fläche?
Die Kamera steht nicht auf öffentlicher Fläche.

Welche Funktion/welchen Zweck hat die Kamera?
Mit der Kamera werden im Rahmen des Hausrechts ("verlängertes Auge") die Grundstückseinfriedung und der rückwärtige Gartenbereich überwacht. Ziel ist es Graffiti-Sprayer zu überführen, die in der Vergangenheit Schänden in Höhe von von rund 20.000 Euro an das Haus und Einfriedung verursacht haben.

Gibt es eine Genehmigung für die Aufstellung der Kamera?
Eine Genehmigung ist nicht erteilt, und auch nicht erforderlich. 


Schauen wir uns die Bilder noch mal an: Ich könnte, wenn ich dort ein Graffiti sprühen möchte, die Kameras einfach aus machen in dem ich sie zerstöre. Ich könnte sogar etwas drüber hängen. Und das ohne von den Kameras erfasst zu werden.

2005 ging es um eine Kamera. Die Kamera an der Garage kam wohl zwischen 2005 und 2014 dazu. 
Diese zweite Kamera wird sehr wohl öffentlichen Raum filmen, da sie auf den Gehweg vor der Garage gerichtet ist. 

Fr. Heuer sagte mir bereits beim letzten Telefonat, dass es strenge Auflagen für private Kameras gibt. Also müsste es, glaube ich, eine Genehmigung geben bzw. erforderlich sein.


Wir warten einfach weiter gespannt. 

Zwei Kameras und viele Fragen - 1 Schritt weiter

Am Montag berichtete ich von Zwei Kameras und viele Fragen.

Heute bin ich kleine Schritte weiter.
Ich habe in den letzten Tagen versucht die Datenschutzbeauftragte der Stadt Münster telefonisch zu erreichen. Da das nicht geklappt hat, habe ich darauf hin Frau Beck, der Ratsdame der SPD, eine Mail geschrieben und nach gefragt.
Gestern bekam ich folgende Antwort:

Heute habe ich die Datenschutzbeauftragte der Stadt Münster, Frau Heuer, erreicht.
Diese sagte, dass es strenge Auflagen für private Kameras gibt, die öffentlichen Raum filmen. Zu recht.
Sie wird das ganze überprüfen und sich dann bei mir melden.

Ich muss sagen ich bin sehr, sehr, sehr gespannt. 


(Mit Fr. Beck ist abgesprochen, dass ich den Screenshot ihrer Mail hier veröffentlichen darf)

Zwei Kameras und viele Fragen...

Als ich gestern Abend noch spontan in Münster unterwegs war sind mir bei einem Spaziergang an der Promenade Kameras aufgefallen. Entweder sind die die Kameras recht neu oder sie sind mir noch nie aufgefallen.

Die Kameras befinden sich am Ende der Wallgasse. 

Orte der Kamera ungefähr eingezeichnet

Die erste Kamera kann man von der Promenade aus sehen und zeigt auf ein Haus.

Als ich ein paar Schritte in Richtung des Hauses ging, kam mir ein Pärchen mit Hund endgegen. Plötzlich ging ein helles Licht an. Ungefähr 5-10 Meter vor der Kamera.

Die Kamera hat einen Bewegungsmelder mit einem hellen, grellen Licht, welches fast den ganzen Platz vor dem Haus erhellt.

Kamera und Haus liegen ca. 30 Meter auseinander. 

Mir fällt eine weitere Kamera auf. Diese hängt an einer Garage auf der rechten Straßenseite gegenüber vom Haus. Sie ist auf den Gehweg gerichtet. Auch diese hat dieses grelle, helle Licht.

Als ich von der Promenade aus die Gasse betrat, konnte ich kein Schild entecken, welches darauf hindeutet, dass hier _irgendetwas_ videoüberwacht wird.

Heute habe ich ebenfalls noch mal nach einem "Dieser Bereich wird videoüberwacht" oder einem ähnlichen Schild gesucht. Nichts.

Der Bereich vor dem Haus ist kein Privatgelände, sondern eine Wendebucht. 

Aus dem Flyer der LDI (Landesbeauftragten für Datenschutz und Informartionsfreiheit) kann man entnehmen, dass das Gesetz Videoüberwachung als "Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen" definiert.

Dies geschieht nicht erst wenn Bilder aufgezeichnet oder gespeichert werden sondern schon dann, wenn eine Kamera installiert wird auch wenn die Geräte nur im Bedarfs- oder Alarmfall aufzeichnen oder wenn sie zur bloßen Beobachtung genutzt werden.

Desweiteren steht dort, dass es eine Hinweisplicht auf die Videoüberwachung geben muss:

"Die Videoüberwachung und die dafür verantwortliche Stelle sind gem. § 6b Abs. 2 BDSG durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen. Der Hinweis ist deutlich sichtbar anzubringen. Er muss vor Betreten des überwachten Bereiches problemlos wahrnehmbar sein, damit die freie Entscheidung für oder gegen das Betreten möglich ist.

Ob etwa ein Schild mit dem Text: "Achtung, hier Videoüberwachung" oder ein eindeutiges Kamerasymbol gewählt wird, bleibt freigestellt."

Weitere Informationen kann man hier nachlesen:

https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Datenschutz/submenu_Datenschutzrecht/Inhalt/Videoueberwachung/Inhalt/04_03_23_Videoueberwachung/achtung_kamera.pdf 

Mal davon ab, ob die Kameras nun legal oder illegal dort hängen: Welchen Sinn machen sie? Die Kameras können relativ leicht außer Betrieb gesetzt werden, da sie durchaus zu erreichen sind, ohne vom Bewegungsmelder erfasst zu werden. 

Welchen Sinn machen Kameras generell? Sie täuschen Sicherheit vor, die es nicht gibt. Im konkreten Fall ist es sogar so, dass sich vorbeigehende Menschen eher von den anspringenden Lichtern erschreckt fühlen, als dass sie sich irgendwie sicher fühlen. Mir ging es gestern jedenfalls so.

Ich möchte dort nicht gefilmt werden. Erst recht nicht, wenn das von einem privaten Haushalt getan wird. Eigenes Haus schützen gut und schön, aber sie haben nicht das Recht öffentlichen Raum zu filmen oder gar zu überwachen.

Ich, als Piratin, kann dies nicht einfach auf mir Ruhen lassen.

Ich habe eine Mail an die Datenschutzbeauftrage der Stadt Münster geschickt und warte auf eine Antwort. In dieser Mail frage ich, ob die Kameras genehmigt sind.

Vermutlich wird heute keinder Antwort mehr kommen. Deswegen werde ich morgen, Dienstag 18.02, dort anrufen und nachfragen.

Gerade habe ich mal nach "Kameras Wallgasse" gegoogelt und fand:

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004024885&voselect=5105 

Die Kameras sind scheinbar seit mindestens 2005 dort installiert. Eine Antwort auf die SPD-Anfrage findet man dort allerdings nicht. Transparenz? Nachvollziehbarkeit? Fehlanzeige. Ich werde also auch dort nachhaken.

Die Fragen die nun aufgekommen sind kann ich zum einen aus der Anfrage von 2005 übernehmen:

Wer hat die Kamera aufgestellt/angebracht?
Steht Sie auf einer öffentlichen oder privaten Fläche?
Welche Funktion/welchen Zweck hat die Kamera?
Gibt es eine Genehmigung für die Aufstellung der Kamera?

Und durch 

Wieso findet man keine Antworten zum dem Tagesordnungspunkt?
Wieso befindet sich dort keine Beschilderung? 

ergänzen.

Ich werde versuchen alle Fragen zu beantworten.

Helles Licht ist hell

 

Blick von der Promenade aus

Blick von vor dem Haus auf die Kamera

Hallo lieber BPT ich will euch was sagen!

Hallo.
Ich sitze gerade auf dem BPT und habe ein total komisches Gefühl!
Meine Gefühlslage ist zwischen "Ich will alle umarmen" und "Ich will alle hauen"
Hauen, nicht um zu verletzten, sondern um meine ganzen Gefühle irgendwie zum Ausdruck zu bringen. Das ist ganz komisch!

Es ist 14:29 - es sind ungefähr 600 Menschen akkreditiert.
Das sind ziemlich wenige! Und das ist doof und traurig. 

Wir stellen heute und morgen eine wichtige Liste für die Europawahl auf und müssen das Wahlprogramm machen!
Das ist wichtig. Ziemlich! 

Ich kann Menschen aber verstehen, dass sie zu Hause geblieben sind. Zeit, Geld fehlt ja meistens.

Ich glaube ich beneide gerade die Menschen die zu Hause geblieben sind.
Es ist quälend. 
Über 60 Kandidaten haben sich aufgestellt und sind gerade dabei sich vorzustellen. 
Es ist laut und unruhig. 

Es ist fürchterlich! 
Natürlich treffen sich hier Menschen wieder. Und freuen sich zu sehen. Und wollen reden. Aber wenn es ein längeres Gespräch ist kann man bitte einfach rausgehen.
Aus Respekt vor den Kandidaten die sich dort vorne vorstellen, sich Zeit genommen haben, möglicherweise total nervös sind.
Als Kandidat wünscht man sich, dass Menschen zuhören. 
Das würde sich jeder andere auch wünschen!

Ich finde es okay, wichtig und richtig, dass sich jeder aufstellen kann und in dieser Partei mitwirken kann!
Auf der anderen Seite würde ich mir aber wünschen, dass diese Kandidaturen wirklich ernst gemeint sind.
Weniger ist manchmal mehr.
10 Minuten Vorstellungszeit ist eine lange Zeit. Sehr lange. 
Wenn ein Kandidat da auf die Bühne geht sind die ersten zwei Sätze abhängig davon, ob ein Mensch zuhört oder sich anderen Sachen widmet. 

Was soll das, dass sich da ein Mensch hinstellt und dann so Dinge sagt wie "Ich will keine Fotos von mir veröffentlicht haben oder zitiert werden!"

Bitte, bitte, bitte.
Raubt uns keine wichtige Zeit für Schei**!
Die Zeit ist knapp. Und das alles kostet uns einen Haufen Geld.

Und bitte bitte bitte
Geht kurz raus, wenn ihr längere Unterhaltungen führt. 

Ja, das ist alles anstrengend. So viele Menschen zuzuhören. 
ABER DAS GEHÖRT DAZU!!!!! 

"Und wie du wieder aussiehst"

So ein Bundesparteitag ist eine ernste Sache. Total! 

Wir müssen eine megawichtige Europaliste aufstellen und ein Europawahlprogramm verabschieden. 

Machen wir. 

Aber so drumherum dürfen wir auch Spaß haben. 

Das unterscheidet unsere Parteitage von CDU-Parteitagen.

Beim #bpt132 waren einige ein kleines bisschen unseriös in Jogginghose da.
Das war total toll.

Kurz nach dem #bpt132 hat die @saendralein ein neues Pad  und alle dazu eingeladen, Mottos vorzuschlagen und abzustimmen.  

Die Top 5 sind:      

• Kontrast: Tag 1 Seriös, Tag 2 Jogginghose
• Seriös     
• Oben oder unten seriös und oben oder unten unseriös     
• Irgendein zeitgebundenes Motto, wie Halloween, Weihnachten oder Ostern.      
• Bademantel  

Halloween, Weihnachten und Ostern sind doof. Zu viele Bademäntel wollt ihr nicht wirklich sehen und so ganz seriös können wir auch nicht. 

Also gibt's ne Mischung daraus (also eigentlich das Motto, mit den meisten +1's):

Hiermit rufen wir auf euch am Samstag seriös zu kleiden:

Wie würdet ihr als verstaubte Christdemokratin, als Sozialdemokrat, als verkappter Umweltschützer oder als grauer Liberaler aussehen?

Wir müssen der Welt zeigen, dass wir auch seriös können, wenn wir wollen. 

NSA-kompatible Suchmaschinen schmeißen mit dem Suchbegriff "seriös" keinen einzigen Piraten raus. 

Das braucht auch kein Mensch, aber just for the lulz :)

Schmeißt euch in Schale. Oder anders: verkleidet Euch. Ein bisschen. Weil wir es können, weil es Spaß macht. 

Bademäntel gehen natürlich immer. Dann kommt ihr halt als Kubicki oder Lindner auf Incentivereise ;)

Und kommt am Sonntag in Jogginghose. Das Beste, was man machen kann. Wirklich. Ehrlich! Total. 

Was ihr drüber tragt ist egal. Trikot, T-Shirt, Hoodie. Zur Not auch orange Warnwesten. 

Und Jogginghosen gehen auch samstags. Die gehen immer! Jogginghosen sind quasi auch seriöslich!

Wer keine Jogginghose trägt, wird auch nicht gewählt. Parlamentarische Zwänge und so. Gewöhnt Euch dran. 

Tut's! 

Habt Spaß!

Grüße von

@saendralein und @rwolupo

Wie Twitter mein Leben veränderte

Als ich mich im März 2010 auf Twitter angemeldet habe, hätte ich nie gedacht das Twitter einmal einen großen Einfluss auf mein Leben haben würde.

Es ist doch nur ein soziales Netzwerk!

Ein soziales Netzwerk soll grundlegend dazu dienen mit Freunden aus der realen Welt weiter Kontakt zu halten oder alte, schon fast vergessene Menschen wieder zu finden.

Twitter ist zu dem einfaches Mikroblogging in 140 Zeichen. 

Zu Anfang habe ich Twitter selten genutzt. Wie wohl jeder. Anmelden, nicht verstehen, irgendwann zurück kommen und nie wieder gehen!

Twitter war für mich ein Ventil. Eine Art Tagebuch! Mit Reaktion. Eine virtuelle beste Freundin!

Ich schrieb Kummer und Sorgen runter und erhielt tröstende Worte.

Hierbei geht es mir nicht darum einfach viel Aufmerksamkeit zu bekommen, sondern einfach Gedanken los zu werden die mich quälen. Fremde Menschen haben oft einen ganz anderen Blick auf meine Probleme und geben mir ganz andere Lösungsansätze aus z.b. deren Erfahrungen und ohne mich zu kennen.

Irgendwann im Laufe der Zeit habe ich @Saendralein ein Gesicht gegeben. Mein Gesicht!

Es haben sich hunderte von Followern und Tweets angesammelt. 

Mein erstes Twitter-Treffen-Münster (#ttms) folgte. 

Ohne dieses Treffen hätte ich einige Menschen, die ich heute gute Freunde nennen darf, gar nicht kennen gelernt.

Womöglich wäre ich nicht mal aktiv bei den Piraten! Wer weiß ob ich mich überhaupt jemals aufgerafft hätte, mich politisch etwas zu informieren.

Womöglich wäre ich immer noch nicht in Berlin gewesen und hätte bei der Bundestagswahl nichts gewählt. 

Ohne das Twitter-Treffen wäre ich womöglich nie in die Pool Hall gegangen. Ich hätte nie die Chefin kennen gelernt und ich wäre nie auf die Idee gekommen dort zu arbeiten. 

Ohne Twitter oder das Twitter-Treffen hätte ich nie Kontakt mit Jan Josef Liefers aufgenommen. Ich hätte ihm womöglich nie gegenüber gestanden. Nicht mit ihm ein paar Minuten im Hotel verbracht! 

Ohne Twitter wäre ich definitiv nie mit meinem Ex zusammen gekommen! Nie im Leben! Ich weiß nicht wie ich ihn sonst hätte kennen lernen sollen. Ich habe ihn über einen Twitterer kennen gelernt. Und ohne meinen Ex wäre ich nie beim Grand Slam Münster 2012 der Donots gewesen. Oder gar bei Cro im Backstage. 

Ja, ich würde sagen viele Dinge sind nur durch Twitter entstanden. 

Ich habe Twitter viele gute Freunde, einen Job, meinen Ex, die Piraten und viele einzelne Erlebnisse, die durch die genannten Dingen erfolgt sind, zu verdanken.

Twitter ist über die Jahre ein riesen Bestandteil meines Lebens geworden.

Wie gut das ist weiß ich noch nicht genau!

Ich stelle mir nun seit einigen Tagen dendoch die Frage ob das alles so richtig ist. 

Ich frage mich ob es für mich gut ist, dass ich so oft in Twitter bin und so viel schreibe.

Ob es ok ist auch über Gefühle zu twittern. 

Ich habe Angst, dass wenn ich meine Timeline nicht nachlese ich etwas verpasse. 

Ich folge fast 600 Menschen. In 20 Minuten habe ich fast 100 neue Tweets zu lesen! Ich mag mir gar nicht ausrechnen wie viele Tweets das auf den Tag verteilt sind.

Wenn ich über 5 Stunden arbeite kann ich meine Timeline nicht lesen. Und mein Twitter-Client speichert nur 1000 Tweets! Horror.

Ich muss mir bewusst machen, dass es nicht wichtig ist alles mitzubekommen. Sowas geht doch gar nicht. Vorallem nicht wenn ich im Studium bin. Oder ich einen acht Stunden Arbeitstag habe.

Letztens irgendwann mal habe ich es geschafft 5 Tage von Twitter fern zu bleiben, aber nur, weil ich den Account deaktiviert habe.

Immer wieder wollte ich was twittern und was los werden was mich gerade beschätigt oder aufregt. Immer wieder wollte ich meine Timeline lesen. 

Ich gehe mit Twitter schlafen, ich stehe mit Twitter auf. 

Ohne Twitter wäre der Durchschnitt meines Abschlusszeugnis womöglich ein bisschen besser! 

Trotzdem bin ich dankbar für all die Dinge.

Dankbar dafür, dass ihr mir Tipps und Tricks gebt,

Fragen beantwortet,

mir zur Seite steht,

für alle aufmunternden Worte.

Danke, dass ihr da seid und ich so viele Menschen kennen lernen durfte.

(Ich bin noch immer überfordert, wenn mich plötzlich wildfremde Menschen ansprechen und sagen: "Du bist doch Sandra, oder? Ich kenne dich aus dem Internet" WTF?!)

Ein paar Worte an die @20Piraten

Liebe 20 Piraten, nein okay – 19!

Einige von euch durfte ich kennen lernen! Und das ist toll!

Ihr seid toll!

Aber fangen wir vorne an:

Wie einige von euch wissen bin ich seit Mai interessiert an Politik und direkt zu den Piraten gestoßen. Die Landtagswahlen damals habe ich eher nur am Rande mitbekommen. Eher so gut wie gar nicht.

In letzter Zeit verfolge ich, soweit ich es zeitlich schaffe, das politische Geschehen um die Fraktion und den Landtag.

Dazu habe ich auch Kontakt mit Menschen aus der Fraktion, denen ich Fragen stellen kann und die sich auch Zeit nehmen diese zu beantworten.

Ihr seid Menschen mit denen man einen Kaffee trinken kann. Das ist toll!

Bei all dem was ich so mitbekommen habe habt ihr es dort echt schwer im Landtag. Das ist wahnsinnig schade.

Anträge werden nicht angenommen, weil Piraten drauf stehen. Das ist Kindergarten!

Mir ist gerade gestern ziemlich sehr bewusst geworden, wie stolz ich auf euch bin und wie stolz man auf euch sein sollte. Wirklich!

Ihr habt euch damals aufgestellt. Und seid in den Landtag gezogen. Wurdet aus eurem Beruf gerissen. Und fangt bei 0 an im Landtag zu arbeiten. Eine wahnsinnige Leistung.

Ich finde, ihr steckt so viel Kraft und Zeit und vor allem Herzblut in diese Arbeit. Und das ist so toll. Genau so soll das funktionieren. 

Ich wünsche mir, dass ihr euch niemals unterkriegen lasst.

Ihr macht gute Dinge, die wichtig und richtig sind.

Danke, dass ihr eure Fraktionssitzungen filmt,

Mumble Sitzungen macht,

und ihr euch Zeit für Fragestunden nehmt.

Danke, dass ihr ihr seid.

Und – wer hat schon einen pinken Tannenbaum?

Und auch ein Danke an all die Mitarbeiter die unsere Piraten im Landtag unterstützen. 
Danke, danke, danke ♥

(Dieses Dank gilt auch allen anderen Piraten-Fraktionen. ♥)